In Berlin gibt es – sechs Monate nach den Wahlen – eine neue Regierung. Die drei Parteien CDU-CSU-SPD haben einen Kompromiss erzielt und auf dieser Grundlage einen ausgefeilten Koalitionsvertrag unterschrieben. Angela Merkel möchte während der ganzen Legislaturperiode Kanzlerin bleiben. Das könnte schwierig werden, denn die Wähler haben den Koalitionsparteien kein allzu großes Vertrauen ausgesprochen. Sie werden ihnen also genau auf die Finger sehen.
Kanzlerin Merkel war gerade in Warschau, vorher in Paris. Damit bestätigt sie die seit Jahren vorherrschende Überzeugung der Mehrheit der Deutschen, dass gute Beziehungen zu Frankreich und Polen sowohl für Deutschland als auch für die europäische Stabilität wichtig sind. So steht es in der Präambel des Koalitionsvertrags. Dort steht aber auch, dass Deutschland eine starke Europäische Union für wichtig hält.
Über die EU sprach man also sowohl in Paris als auch in Warschau. Einvernehmlich wurde in Paris über die Notwendigkeit der Vertiefung der EU gesprochen und in Warschau über gute deutsch-polnische Beziehungen. So wird es in Berlin auch im Koalitionsvertrag, dem Schlüsseldokument für die Entwicklung der aktuellen Politik, formuliert. Kanzlerin Merkel bestätigte also in Polen die Bedeutung der Formulierungen des Vertrags und den Wunsch der Deutschen, gute Beziehungen mit Polen zu unterhalten. Das ist sehr wichtig.
Wenn Polen aber keine guten Beziehungen zur EU herstellt, werden seine politischen Beziehungen zu Deutschland (und Frankreich) sich auf Rituale beschränken, und zwar als Ergebnis vertiefter Integration innerhalb der Eurozone, die die Mehrheit der deutschen und französischen Wähler will. Doch an dieser Integration hat Polen keinen Anteil.
Zu wünschen bleibt, dass die deutsch-polnischen gesellschaftlichen Beziehungen sich nicht ritualisieren lassen.
Bogdan TWARDOCHLEB
Fot. Dariusz GORAJSKI
