Deutsch-polnische Projekte können wegen gestiegener Baukosten im Nachbarland vorerst nicht realisiert werden.
Er soll eine Attraktion für die Grenzstädte Frankfurt und Słubice werden: Ein Aussichtsturm, der auf dem höchsten Punkt der polnischen Stadt errichtet wird. Genau dort, wo einst der im Kriegswinter 1945 gesprengte Frankfurter Kleistturm gestanden hatte. 1,1 Millionen Euro aus dem Interreg-Programm der EU sind vor zwei Jahren für das Vorhaben bewilligt worden, das zusammen mit einer Illuminierung der Oder-Brücke zwischen den beiden Städten verwirklicht werden soll.
„Doch bei zwei Ausschreibungen fand sich keine Firma, die das Projekt für diese Summe verwirklichen kann”, räumt der Słubicer Bürgermeister Mariusz Olejniczak ein. Deshalb soll der ursprüngliche Entwurf jetzt abgespeckt werden, vor allem aber braucht es einen Zeitaufschub für das Vorhaben. „Der Turm wird aber auf jeden Fall gebaut”, verspricht Olejniczak.
„Spätestens bis 2023 müsste aber alles abgewickelt sein”, gibt Toralf Schiwietz zu bedenken, einer der beiden Geschäftsführer der Euroregion „Pro Europa Viadrina”. Rein theoretisch kann auch die Illuminierung der Oderbrücke nur gemeinsam mit dem Turm entstehen. „Denn am Ende muss ja gegenüber der EU der grenzüberschreitende Effekt nachgewiesen werden”, so Schiwietz.
Der Kleistturm ist jedoch nicht das einzige Projekt, das wegen der gestiegenen Baukosten in Polen derzeit nicht realisiert werden kann. 2,6 Millionen Euro stehen für den Schluss von Lücken im Europäischen Radweg Berlin-Warschau und den Bau von Ladestationen für Elektrofahrräder an der Strecke bereit. Solche Lücken gibt es in Märkisch Oderland bei Hoppegarten, Letschin und Zechin sowie auf polnischer Seite bei Gorzów.
Das Problem: Für den polnischen Abschnitt fand sich bei zwei Ausschreibungen nur ein einziger Bewerber, dessen Angebot deutlich über dem Förderrahmen liegt. Auch dort wird derzeit über eine Sparvariante nachgedacht. „Einen Fußgängerweg, der neben dem Radweg entstehen soll, können wir vielleicht aus anderen Mitteln finanzieren”, sagt ein Stadtsprecher.
Vor ähnlichen Sorgen steht die Grenzstadt Kostrzyn (Küstrin), auch wenn es in diesem Fall nicht um EU-, sondern um polnische Fördermittel für ein Vorhaben geht, das auch für deutsche Bewohner im Oderland von großem Interesse wäre. Vor einem Jahr hatten die polnischen Stadtverordneten den Bau eines Hallenbads beschlossen, das neben einem Freizeitbecken mit Rutschen auch über sechs 25-Meter-Bahnen für grenzüberschreitende Wettkämpfe und das Schulschwimmen verfügen soll. Als Baukosten waren 17 Millionen Złoty (rund vier Millionen Euro) veranschlagt worden, von denen das Warschauer Sportministerium ein Drittel zugesagt hatte.
Doch inzwischen gab es schon doppelte Ernüchterung. Nachdem bei der ersten Ausschreibung im Herbst kein Unternehmen im Kostenrahmen blieb, legte die Stadt für die zweite Runde noch einmal sechs Millionen Złoty drauf und speckte den ursprünglichen Entwurf für die Halle sogar ab. Doch die in dieser Woche eingereichten Angebote eines Küstriner und eines Warschauer Unternehmens lagen erneut mit sieben beziehungsweise 9,5 Millionen Złoty über diesem Rahmen. Bürgermeister Andrzej Kunt hat die Hoffnung dennoch nicht aufgegeben. „Ich werde versuchen, mit Warschau über eine höhere Förderung zu reden”, kündigt er an.
Dietrich SCHRÖDER
Journalist der Märkischen Oderzeitung, Frankfurt/Oder
(Erstdruck: „Märkische Oderzeitung”, 13. Februar 2019)
